Das Arbeitsverhältnis

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eingetragen am
2012-06-08 01:34:13
von: Dr. Jochen Flegl

Das Arbeitsverhältnis

Von anderen schuldrechtlichen Beziehungen unterscheidet sich das Arbeitsverhältnis dadurch, dass der Arbeitnehmer in sehr viel stärkerem Maße seine Person einbringt und auf den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses nicht selten existentiell angewiesen ist. Es geht also nicht nur um den Austausch von Vermögenswerten, vielmehr muss der Arbeitnehmer als Person im Rahmen dieses Rechtsverhältnisses rechtliche Berücksichtigung finden.

Rechtliche Einordnung des Arbeitsverhältnisses


Die rechtliche Einordnung von Arbeitsverhältnissen war lange Zeit einem dogmatischen Streit unterworfen. Ist das Arbeitsverhältnis lediglich ein Schuldverhältnis mit Austauschcharakter oder handelt es sich um ein "personenrechtliches Gemeinschaftsverhältnis"?

Nimmt man ersteres an, dann fragt sich, wie sich daraus die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erklären lässt. Dagegen war bestimmend für die Charakterisierung des Arbeitsverhältnisses, als ein personenrechtliches Gemeinschaftsverhältnis, dass man glaubte, nur so der besonderen Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers Rechnung tragen zu können. Dazu bedarf es aber keiner "Ausgliederung" des Arbeitsverhältnisses aus dem Schuldrecht.

Auch dann, wenn man das Arbeitsverhältnis als Austauschverhältnis ansieht, kann man es nicht allein auf den Austausch von Leistung und Gegenleistung reduzieren. Das Arbeitsverhältnis trägt personalen Charakter insofern, als es regelmäßig zu einer engeren und intensiveren Beziehung führt als andere Schuldverhältnisse. Damit lassen sich dann aber auch die Besonderheiten des Arbeitsverhältnisses erklären.

Ganz überwiegend wird deshalb das Arbeitsverhältnis als Austauschverhältnis angesehen, wobei aber der personale Charakter betont und ein gewisses Unter- und Überordnungsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht geleugnet wird.

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Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer


Aus dem Arbeitsverhältnis erwachsen für beide Vertragsparteien zahlreiche Rechte und Pflichten.

So ist der Arbeitgeber nicht nur zur Zahlung des dem Arbeitnehmer zustehenden Arbeitslohns verpflichtet, sondern auch dazu, ihn im Rahmen einer betrieblichen Tätigkeit tatsächlich zu beschäftigen. Der Arbeitgeber hat außerdem dafür zu sorgen, dass der Arbeitnehmer an seinem Arbeitsplatz ausreichend vor berufstypischen Gefahren geschützt ist.

Den Arbeitnehmer trifft hingegen die Pflicht zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Arbeitsleistung. Daneben hat er jedes Handeln zu unterlassen, das dazu geeignet ist, die Interessen seines Arbeitgebers zu gefährden und ihnen somit entgegensteht. Das betrifft


  • den sorgsamen Umgang mit bereit gestellten Arbeitsmitteln,

  • die Wahrung von Betriebsgeheimnisses und

  • ein generelles Wettbewerbsverbot.



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